Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Zwischen einer Pferdebewegungsfläche und dem von dieser durch eine 1,50 m hohe Holzbande abgeteilten Zuschauerbereich besteht keine ausreichende bauliche und funktionale Trennung dergestalt, dass die Pferdebewegungsfläche als selbständiger Gebäudeteil angesehen werden ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• VGH Bayern, 16.11.2009 - 20 CS 09.2382

  Herstellungsbeitrag für eine öffentliche Entwässerungseinrichtung - …

  Auszug aus VG Regensburg, 13.02.2012 - RO 8 K 11.1292

  Im Gegensatz zu dem vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof entschiedenen Fall (Az. 20 CS 09.2382) enthalte die Pferdebewegungshalle nicht 60 Boxen, sondern lediglich elf.

  Auf die von der Klägerseite diskutierte Frage, ob es sich vorliegend um eine Reitanlage im Sinne der beitragsrechtlichen Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes (vgl. Beschluss v. 16.11.2009, Az. 20 CS 09.2382 - Juris) handelt, kommt es demnach nicht mehr an.

• VGH Bayern, 22.10.1998 - 23 B 97.3505

  Auszug aus VG Regensburg, 13.02.2012 - RO 8 K 11.1292

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes (vgl. Urteile vom 22.10.1998, 23 B 97.3505 und vom 17.07.2002, 23 B 02.594) kann zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffes "selbständiger Gebäudeteil" der Vorschlag des Bayer. Staatsministeriums des Innern in seiner Bekanntmachung vom 26. Juli 1994 (AllMBl Nr. 18/1994 S. 657 Nr. 1.5) herangezogen werden, wonach "als selbständige Gebäudeteile nur solche Gebäudeteile angesehen werden, die baulich und funktionell vom restlichen Gebäude abgegrenzt sind.
• VGH Bayern, 17.07.2002 - 23 B 02.594

  Auszug aus VG Regensburg, 13.02.2012 - RO 8 K 11.1292

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes (vgl. Urteile vom 22.10.1998, 23 B 97.3505 und vom 17.07.2002, 23 B 02.594) kann zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffes "selbständiger Gebäudeteil" der Vorschlag des Bayer. Staatsministeriums des Innern in seiner Bekanntmachung vom 26. Juli 1994 (AllMBl Nr. 18/1994 S. 657 Nr. 1.5) herangezogen werden, wonach "als selbständige Gebäudeteile nur solche Gebäudeteile angesehen werden, die baulich und funktionell vom restlichen Gebäude abgegrenzt sind.
• VG Regensburg, 13.02.2012 - RO 8 K 11.1291

  Zwischen einer Pferdebewegungsfläche und dem von dieser durch eine 1,50 m hohe …

  Auszug aus VG Regensburg, 13.02.2012 - RO 8 K 11.1292

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den gesamten Akteninhalt einschließlich der Gerichtsakten im Parallelverfahren betreffend den Vorauszahlungsbescheid auf den Kanalherstellungsbeitrag (Az. RO 8 K 11.1291) sowie auf die Niederschrift über die mündliche Verhandlung am 13. Februar 2012 Bezug genommen.

• VG Regensburg, 13.02.2012 - RO 8 K 11.1291

  Zwischen einer Pferdebewegungsfläche und dem von dieser durch eine 1,50 m hohe …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den gesamten Akteninhalt einschließlich der Gerichtsakten im Parallelverfahren betreffend den Vorauszahlungsbescheid über den Verbesserungsbeitrag (Az. RO 8 K 11.1292) sowie auf die Niederschrift über die mündliche Verhandlung am 13. Februar 2012 Bezug genommen.